Europawahl entzweit Merkel und Macron

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Hauptstadt von Deutschland/ Paris (Reuters) – Quasi wollten Angela Merkel und Emmanuel Macron im Rahmen jener Münchner Sicherheitskonferenz am 16. Februar verbinden hervortreten.

Zwar nun hat Macron seine Teilnahme abgesagt. Und zusammen mit den Wirren um dies französische Votum zur EU-Gas-Richtlinie und die Pipeline Nord Stream 2 stellt sich Frage, warum es im deutsch-französischen Verhältnis derzeit zu knirschen scheint. Jedenfalls hatten Vorsitzender und Kanzlerin ohne Rest durch zwei teilbar empathische Bilder zum 100. Jubiläum des Endes des Ersten Weltkriegs geliefert und am 22. Januar in Aachen zusammensetzen neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag beschlossen. Die Dissonanzen verdeutlichen Experten und Regierungsvertreter vor allem mit jener Europawahl Finale Mai – zwar nicht nur damit.

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Merkel versuchte zwar schnell zu beschwichtigen: “Nebensächlich wenn jener Vorsitzender vor einigen Tagen gesagt hat, dass er nicht in München hier sein wird, wird es viele Zusammentreffen verschenken, an denen Sie sich davon überzeugen können, dass jener Spuk des Aachener Vertrags lebt,” sagte die Kanzlerin am Freitag. Die Grande Nation-Expertin jener Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Ronja Kempin, setzt dem zwar entgegen: “Macron ist derzeit extrem innerpolitisch gebunden.” Statt wie ursprünglich geplant mit einer polarisierenden Kampagne “zu Gunsten von oder gegen die EU” in den Europawahl-Wahlkampf zu ziehen, setze Macron nun ganz gen die Innenpolitik und den Dialog mit den Bürgern. Deswegen reise er qua Rückmeldung gen die “Gelbwesten”-Proteste zu Gunsten von eine “grand debat” durch Grande Nation. “Eine Referat in München bringt ihm da innerpolitisch wenig”, erklärt Kempin seine Streichung.

Zwar zentrale deutsche Projekte wie die Beitrittsperspektive zu Gunsten von die Westbalkanstaaten passen Macron derzeit ebenso nicht ins Kurs. Denn er habe Fracksausen, dass dies nur die nationalistischen Lebhaftigkeit im Rahmen jener Europawahl stärken könnte, sagt ein EU-Diplomat. Dies erkläre wenn schon seinen Widerstand gegen die Eingang Rumäniens und Bulgariens in den Schengen-Raum, den die vier osteuropäischen Visegrad-Staaten am Mitte der Woche im Rahmen einem Treffen mit Merkel erneut einforderten. Fortschritte könne es wohl erst nachher jener Europawahl verschenken. Ohnehin liegen Merkel und Macron wenn schon in jener Frage droben Kreuz, ob nur einer jener Spitzenkandidaten im Rahmen jener Europawahl wenn schon EU-Kommissionspräsident werden könne. Seine “En marche”-Fortbewegung zieht nun nebenher jener liberalen Alde-Schar in die Wahl.

“Dazu kommt zwar wenn schon, dass Macron an einigen Zähler verärgert ist”, meint SWP-Expertin Kempin. Dazu gehört etwa jener Streit droben die Rüstungsexportkontrollen. Die Bundesregierung hatte ihre Exporte nachher Saudi-Arabien nachher dem Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi ausgesetzt, ohne Grande Nation zu informieren – und obwohl im Aachener Vertrag extra festgehalten wird, “im Rahmen gemeinsamen Projekten zusammensetzen gemeinsamen Herangehensweise zu Gunsten von Rüstungsexporte” zu prosperieren. Dieser Grund: Die SPD verspannt eine liberalere Pose jener Bundesregierung, gen jener Macron zwar qua Grundlage zu Gunsten von die geplanten gemeinsamen Waffenprojekte besteht. Verärgert bezeichnete er den deutschen Waffenexportstopp zu Gunsten von Saudi-Arabien qua “naiv”.

“RUSSLAND EINEN STICH VERSETZEN”

Verwandt war es im Rahmen jener Digitalsteuer, im Rahmen deren Reform Finanzminister Olaf Scholz seinem Kollegen Bruno Le Maire in die Truppenschau fuhr – nachher Aussagen französischer Diplomaten wiederum ohne Vorwarnung. Außerdem werfe man jener Bundesregierung vor, nicht hinlänglich gen die europäischen Vorstellungen von Macron komprimiert zu sein, heißt es in Paris. Merkel argumentiert dagegen, dass jener Hauptwiderstand doch von den Nord- und Osteuropäern gekommen sei und Deutschland lieber mithalf, wenigstens wenige jener Macron-Ideen umzusetzen.

“Vielleicht wollte Macron jetzt beim Themenbereich Nord Stream 2 simpel einmal zeigen, dass er nicht jener ‘Pudel jener Deutschen’ ist”, meint Kempin. Nebensächlich dies könne ihm im Rahmen jener Europawahl nutzen. In Paris heißt es, verwundern könne Merkel die Pose Macrons ohnehin nicht, weil er seine Vorbehalte im Rahmen dem Themenbereich vielfach angesprochen habe. Denn er hegt seither längerem zusammensetzen Verdruss gegen Russland. SWP-Expertin Kempin verweist darauf, dass Macron Moskau schon in seiner eigenen Präsidentschaftskampagne vorgeworfen habe, Stimmung zu Gunsten von den rechtsradikalen Kampfzone Nationalistisch und gegen ihn zu zeugen. Jetzt unterstellt die französische Regierung Russland, präzise die “Gelbwesten”-Proteste zu unterstützen. “Auf Grund jener Verärgerung scheint die Versuchung weit, Russland in jener Nord-Stream-2-Debatte zusammensetzen Stoß zu versetzen”, sagte ein EU-Diplomat zu Reuters.

Sowohl in jener französischen qua wenn schon jener deutschen Regierung wird zwar betont, dass man Meinungsverschiedenheiten nicht überbetonen sollte. “Jedwederlei wissen, dass sie Europa nur verbinden voranbringen können”, heißt es im Rahmen französischen Diplomaten. So wird darauf verwiesen, dass es schon wieder zusammensetzen gemeinsamen deutsch-französischen Vorstoß zur Reform des europäischen Wettbewerbsrechts gebe. “Und nachher jener Europawahl sieht dies Portrait schon wieder ganz unterschiedlich aus”, heißt es. Dass es zwar wenn schon jetzt funktioniert, wenn es darauf ankommt, zeigt die in Hauptstadt von Belgien am Freitag dann doch noch gefundene Einigung zur Gas-Richtlinie. Die Stützpunkt dazu war ein deutsch-französischer Vorschlag.

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